UN-Generalsekretär António Guterres nutzte seinen letzten ASEAN-UN-Gipfel im Amt, um zu einer dauerhaften Zusammenarbeit mit dem Regionalverbund und zu erneuter Aufmerksamkeit für den Konflikt in Myanmar aufzurufen. Er sagte, er werde sich auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt zum Jahresende für den Fortschritt der Region einsetzen.

Guterres sagte, die seit 15 Jahren bestehende Partnerschaft zwischen den Vereinten Nationen und dem Verband Südostasiatischer Nationen ASEAN mit seinen 11 Mitgliedern stehe durch Konflikte, den Klimawandel, die Lebenshaltungskostenkrise und den wachsenden humanitären Bedarf sowie durch Zölle und Energiekosten unter Druck. Eine fortgesetzte Zusammenarbeit sei für die Bewältigung dieser Herausforderungen unerlässlich.

Er verwies auf die regionalen Auswirkungen des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine, darunter die Lage im Schwarzen Meer, sowie auf die Krisen im Nahen Osten, einschließlich der Blockaden in der Straße von Hormus und im Roten Meer. Er bekräftigte, dass die Vereinten Nationen sich nach seinen Worten in jeder Lage bedingungslos für den Schutz der Schifffahrtsrechte und der Schifffahrtsfreiheit einsetzen.

Konflikt in Myanmar und Vertreibung der Rohingya

Guterres äußerte tiefe Besorgnis über Myanmar, wo der Konflikt anhält, seit das Militär vor nahezu sechs Jahren die Macht von der zivilen Regierung übernommen und führende Regierungsvertreter festgesetzt hat. Er rief alle Konfliktparteien auf, die Zivilbevölkerung zu schützen, das Völkerrecht zu achten und einen sicheren, dauerhaften und ungehinderten humanitären Zugang zu ermöglichen.

Er sprach auch die Lage der Rohingya an, einer überwiegend muslimischen ethnischen Gruppe, die vor wiederholten Wellen der Gewalt in Myanmar geflohen ist. Inzwischen leben nahezu 1,2 Millionen Rohingya in Flüchtlingslagern in Bangladesch; die meisten kamen nach dem gewaltsamen Vorgehen im August 2017 dorthin.

Der Generalsekretär sagte, die Rohingya warteten noch immer darauf, dass die Verantwortlichen für schwere Vergehen zur Rechenschaft gezogen würden und Bedingungen entstünden, die eine sichere, freiwillige, würdevolle und dauerhafte Rückkehr ermöglichten. Solange diese Bedingungen nicht gegeben seien, hätten Staaten die Pflicht, Menschen zu schützen, die vor Gewalt und Verfolgung fliehen.

Die Vereinten Nationen würden ASEANs Fünf-Punkte-Konsens, der als Reaktion auf den Putsch verabschiedet wurde, und eine inklusive, von Myanmar selbst getragene politische Lösung weiterhin unterstützen, sagte Guterres. Auf einer späteren Pressekonferenz wiederholte er die Forderungen des UN-Sicherheitsrats und der Generalversammlung nach der sofortigen und bedingungslosen Freilassung aller willkürlich Festgehaltenen, darunter Staatsrätin Aung San Suu Kyi.

Seine Sondergesandte Julie Bishop werde den Austausch mit den Beteiligten, insbesondere mit ASEAN, fortsetzen, um einen Weg zu finden, die Gewalt zu beenden, Raum für einen inklusiven Dialog zu schaffen und den Plan des Regionalverbunds umzusetzen, sagte er.

Reformen, regionale Diplomatie und Energie

Über Myanmar hinaus erklärte Guterres, eine zunehmend multipolare Welt brauche ein multilaterales System, das aufstrebende Wirtschafts- und politische Mächte unterstütze und repräsentiere. Er forderte ein stärkeres globales Finanzsystem sowie Reformen des UN-Sicherheitsrats und der internationalen Finanzinstitutionen, damit diese die heutigen geopolitischen Verhältnisse und die Entwicklungsländer besser widerspiegelten.

Er würdigte die Bemühungen von ASEAN um einen Verhaltenskodex für das umstrittene Südchinesische Meer sowie die Rolle des Verbunds bei der Aufrechterhaltung des Waffenstillstands zwischen Kambodscha und Thailand aus dem Jahr 2025. Zudem forderte er Frieden in Konflikten unter anderem in Gaza, im Jemen, in der Ukraine und im Sudan.

Mit Blick auf Klima und Technologie forderte Guterres Unterstützung für besonders gefährdete Länder beim Aufbau ihrer Widerstandsfähigkeit, einen gerechten Übergang zu erneuerbaren Energien, eine verantwortungsvolle Entwicklung künstlicher Intelligenz und Anstrengungen zur Überwindung der digitalen Kluft. Später auf Klima und saubere Energie angesprochen, auch auf Ergebnisse der derzeit in der Türkei stattfindenden COP31-Konferenz, betonte er erneut, dass der Umstieg auf erneuerbare Energien beschleunigt werden müsse.