Bei einem unangekündigten Zwischenstopp in Caracas hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am Mittwoch angekündigt, dass die USA und Venezuela ihre militärische Zusammenarbeit wieder aufnehmen. Seit dem Sturz des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro im Januar hatte kein US-Regierungsvertreter seines Ranges das Land besucht. Hegseth verband die Ankündigung mit einer Warnung an Drogenhändler: Die USA würden diejenigen verfolgen und töten, denen er vorwarf, die Kriminalität in der gesamten Region zu verbreiten.
Washingtons Partnerschaft mit Rodríguez
Für Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez bedeutete die Ankündigung die Wiederaufnahme der seit Jahren unterbrochenen technischen und militärischen Zusammenarbeit. Rodríguez war unter Maduro Vizepräsidentin. Sie regiert mit Unterstützung der USA, seit amerikanische Spezialkräfte Maduro festnahmen und nach New York brachten, wo er sich wegen des Vorwurfs des Drogenterrorismus vor Gericht verantworten muss.
Washingtons Unterstützung für Rodríguez stößt bei der venezolanischen Demokratiebewegung in der Opposition auf Unmut. Die Menschen in Venezuela haben mehr Freiheiten als noch vor einem Jahr, doch die Trump-Regierung hat weite Teile des autoritären Staatsapparats bestehen lassen. Hunderte politische Gefangene sind weiterhin in Haft, und einen Termin für freie und faire Wahlen gibt es nicht.
Die Interessen der USA in Venezuela gehen über das Ziel hinaus, Kokainlieferungen aus Südamerika zu stoppen. Washington misst dem Land auch bei der Suche nach neuen Ölbezugsquellen und den Bemühungen um eine Isolierung der kommunistischen Regierung Kubas große Bedeutung bei. Beim Thema Drogenhandel sorgt seit Langem der Vorwurf für Streit, Caracas gewähre kolumbianischen Guerillagruppen Unterschlupf, die in den Drogenhandel verwickelt seien, darunter der ELN. Diese Gruppen sind auf beiden Seiten der Grenze aktiv.
Militärische Zusammenarbeit mit Kolumbien unter anderen Vorzeichen
Mit der Regierung in Bogotá, wo Hegseth später am Mittwoch landete, arbeiten die USA schon seit Langem bei der Drogenbekämpfung zusammen. Kolumbien ist der größte Kokainproduzent, die USA sind der größte Absatzmarkt. Präsident Abelardo de la Espriella hat die militärische Zusammenarbeit mit Washington seit seinem Amtsantritt im August ausgebaut. Kolumbien hat Guerillagruppen bombardiert, die in den Drogenhandel verwickelt sind. An den jüngsten gemeinsamen Übungen zur Drogenbekämpfung in Kolumbien nahmen 400 kolumbianische und mehr als 300 amerikanische Soldaten teil.
Der Besuch fand zu einer Zeit statt, in der das Vorgehen der US-Streitkräfte bei ihren eigenen Einsätzen zur Drogenbekämpfung kritisch hinterfragt wird. Nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP kamen bei US-Angriffen auf mutmaßliche Drogenschmuggelboote in der Karibik und im östlichen Pazifik mehr als 230 Menschen ums Leben. Menschenrechtsorganisationen zufolge hat die US-Regierung kaum Belege für eine Verbindung der Boote zum Drogenhandel vorgelegt. Die Organisationen warnen, es könne sich um außergerichtliche Tötungen handeln.
Die USA verstärken ihre militärische Präsenz in der Region auch in Ecuador. AFP ermittelte mindestens 20 Flüge des US-Militärs zu einem abgelegenen Stützpunkt an der Pazifikküste des Landes. Zum Einsatz kamen unter anderem Transportflugzeuge, Kipprotorflugzeuge vom Typ Osprey und Black-Hawk-Hubschrauber. Satellitenbilder zeigten, dass in den vergangenen Monaten auf dem Stützpunkt in erheblichem Umfang gebaut wurde.
Hegseth hat kürzlich einen Versuch im Kongress überstanden, ihn seines Amtes zu entheben. Er muss sich weiterhin Fragen zur Rechtmäßigkeit der Angriffe auf See und zu seinem Vorgehen im Iran-Krieg stellen. Analysten rechnen damit, dass Trumps Politik und seine Bündnisse in Lateinamerika genau unter die Lupe genommen werden, sobald die Demokraten im Januar die Mehrheit im Kongress übernehmen.




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